Chemie-Tarifrunde: BCE fordert fünf Prozent mehr
Die IG BCE fordert für die rund 550.000 Beschäftigten in der chemischen Industrie eine Erhöhung der Entgelte und Ausbildungsvergütungen um fünf Prozent. Außerdem soll der […]
Aus dem Monat Mai 2016
Lafontaine: Lobbyisten schrieben Gesetze
Der frühere Bundesfinanzminister Oskar Lafontaine (damals SPD, heute Die Linke) wirft Lobbyisten und der Kanzlei Freshfields vor, in den vergangenen Jahren wichtige Gesetze direkt selbst […]
DFG-VK: Keine Spenden für das Deutsche Rote Kreuz!
Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) wendet sich gegen eine aktuelle Werbekampagne des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) und fordert dazu auf, der Hilfsorganisation kein […]
Vorbereitung der Weltfestspiele 2017: Jugendvertreter aus 80 Ländern in Caracas
Das erste internationale Vorbereitungstreffen für die 19. Weltfestspiele der Jugend und Studierenden findet vom 3. bis 8. Juni in Caracas, Venezuela, statt. Das teilte am […]
BüSGM gegen Rockkonzert im Treptower Park
Wir dokumentieren nachstehend eine Erklärung des Berliner Bündnisses für Soziale Gerechtigkeit und Menschenwürde e.V. (BüSGM): Verschiedenen Presse- und Mediemeldungen entnhmen wir, dass das Bezirksamt Treptow-Köpenick […]
KPÖ Steiermark: Wahl zeigt tiefe Unzufriedenheit mit politischem System
Der zu erwartende äußerst knappe Ausgang der Wahl des österreichischen Bundespräsidenten zeigt vor allem die tiefe Unzufriedenheit und Verunsicherung der Bevölkerung. Schon das Ergebnis der […]
DKP: Merkel hat Erdogan gestützt
Nachdem das türkische Parlament einem Viertel seiner Abgeordneten die Immunität entzogen hat, stellte Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, fest: »Nun müssen auch deutsche Regierungspolitiker zugeben, […]
KPÖ zum zweiten Wahlgang der Bundespräsidentschaftswahl 2016
Wir dokumentieren nachstehend eine Erklärung der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) zur zweiten Runde der Wahl des österreichischen Bundespräsidenten an diesem Sonntag: Der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer […]
PKK fordert Bündnis gegen Erdogan
In ihrem ersten Interview seit langem gegenüber einer deutschen Tageszeitung hat die höchste Vertreterin der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Bese Hozat, eine Verstärkung des Widerstandes der […]
Kalter Staatsstreich in Ankara
Mit der heute im türkischen Parlament durchgedrückten Aufhebung der Abgeordnetenimmunität von mehr als einem Viertel der ParlamentarierInnen führt der immer autoritärer agierende Staatspräsident Recep Tayyip […]