Kandidiert die PFLP für den Bundestag?

31. August 2017 admin 0

In einigen deutschen Medien herrscht Aufregung über eine angebliche Kandidatur der »Volksfront für die Befreiung Palästinas« (PFLP) bei der Bundestagswahl. Hintergrund ist, dass die diesmal […]

Demonstrationsrecht verteidigen!

30. August 2017 admin 0

Wir dokumentieren nachstehend einen Aufruf zum Widerstand gegen den Abbau unserer demokratischen Grundrechte: Von den USA bis zur Türkei, von Frankreich bis Ungarn rücken Regierungen […]

Switzerland

2x Nein zur Rentenreform!

30. August 2017 admin 0

Die Partei der Arbeit der Schweiz ruft die StimmbürgerInnen auf, am 24. September bei der Abstimmung über die Rentenreform 2020 beide Vorlagen abzulehnen: Nein zum Bundesgesetz […]

Klage gegen Indymedia-Verbotskonstrukt eingereicht

30. August 2017 admin 0

Nach dem vereinsrechtlichen Verbot der Internetplattform linksunten.indymedia.org durch das Bundesinnenministerium (BMI) haben die als vermeintliche Betreiber verorteten Betroffenen der polizeilichen Maßnahmen nun rechtliche Schritte eingeleitet. […]

Dem Rechtsruck entgegentreten

29. August 2017 admin 0

Erklärung des Netzwerks der Lagergemeinschaften aus Anlass der Bundestagswahl am 24. September 2017 Mit überaus großer Besorgnis nehmen wir, die Vertreter der von den ehemaligen […]